Politik am KG: Diskussion mit Johannes Steiniger MdB

„Abgeordnete sind faul.“ „Viel Geld, wenig Arbeit.“ Nicht selten hört man genau solche Vorurteile über die Legislative unseres Bundestages, nicht selten führen Äußerungen wie diese sogar zu politischer Verdrossen- und Unzufriedenheit.

Um Annahmen jener Art entgegenzuwirken und uns zugleich auch mit Themen auseinanderzusetzen, die vom Berufsalltag eines Bundestagsabgeordneten bis hin zu aktuell bundespolitisch relevanten Aufgaben reichen, duften wir am 15. November 2022 ganz persönlich einen Politiker treffen. Johannes Steiniger, der für den Wahlkreis Neustadt bis Speyer zuständige

Bundestagsabgeordnete, besuchte die beiden Leistungskurse Sozialkunde der zwölften Jahrgangsstufe des Karolinen-Gymnasiums.

Da es für uns Schüler natürlich das erste Treffen mit einem Mitglied des Parlamentes war, stellten wir Herrn Steiniger erst einmal einige grundlegende Fragen: Wie sieht der Alltag in diesem außergewöhnlichen Beruf aus, wie gestalten sich die Sitzungswochen? Was ist ihr persönliches Erfolgsrezept zum Absolvieren einer so erfolgreichen Karriere?

Hierzu erzählte er nicht nur von den eigenen Anfängen in der „Jungen Union“, sondern stellte uns auch ganz direkt seinen Tages- und Wochenplan vor. Freizeit oder Pausen schienen schlichtweg nicht zu existieren. Als wir nachhakten, wie das überhaupt zu schaffen sei, erörterte er uns ausschließlich den Fakt, dass es sich bei alledem nicht um wirkliche Pflichten handele, sondern derartige Erfahrungen tatsächlich ein Privileg seien. Für ihn ist das Hobby zum Beruf geworden.

Zu einer richtigen Diskussion wandelte sich das Gespräch dann erst, als wir Meinungen zu Themen wie dem Bürgergeld, Klimawandel und Artikel 219a äußerten. Diese stimmten selbstverständlich nicht immer mit den seinigen überein, sodass ein produktiver Austausch entstehen konnte.

Vor allem bei einer Besprechung der Person Friedrich Merz, dem Parteivorsitzenden der CDU/CSU und der Infragestellung dessen Kompetenzen für eben genanntes Amt, gab es Kontroversen.

Erstaunt waren wir des Weiteren alle, als Herr Steiniger uns völlig offen seine Ansichten betreffend der Reform „Bürgergeld“ mitteilte: „Ich habe dagegen gestimmt“. Mit dieser Aussage folgten zugleich noch mehrere spannende Einblicke in die Arbeit der Opposition. Es wurde allzu deutlich, wie stark sich die Vorgehensweisen und Klimata zwischen seiner und den Regierungsparteien unterscheiden.

Zudem interessant war die von Steiniger aufgestellte Hypothese dazu, wie das Überkommen von jeglichen überparteilichen Schwierigkeiten am besten erreicht werden könnte: Alle Akteure müssten ihre „heiligen Kühe“ offenlegen, sprich jene durch das parteiliche Grundprogramm und die Ideologien bestimmten Ziele, die eigentlich nicht verhandelbar sind und um die sich dennoch immer wieder gestritten wird. Im nächsten Schritt würde man diese dann „einfach schlachten“. Ohne eine solche Hürde wären schnelle und allgemeingültige Übereinkünfte auf ehrlicher Basis möglich.

Letztendlich war diese Zusammenkunft für uns alle ein äußerst aufregendes Ereignis, obgleich wir gerne noch längere und intensivere Gespräche geführt hätten. Es war nämlich nicht nur beeindruckend, die rhetorischen Mittel und Taktiken eines „professionellen“ Debattenredners zu beobachten, sondern auch die teilweise sehr exklusiven Einblicke in die Innenwelt der „Politikbubble Berlin“ (Zitat Steiniger) waren eine einmalige Chance.

Wir hoffen jedenfalls alle, dass es sich hierbei nicht um unser letztes Gespräch mit einem Bundestagsabgeordneten gehandelt hat!

Annalena Vierling, Sozialkunde Leistungskurs, MSS 12